Technologie & Patent-Consulting
 
Von der Idee auf den Markt

Innovationsförderung

KMU-Patentaktion

Im Rahmen des SIGNO-Projektes werden kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) einschließlich Unternehmen in Gründung bei der Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) und deren Nutzung unterstützt. Die Patentaktion soll zum strategischen Verständnis des Patentsystems, zur Sensibilisierung hinsichtlich der Nutzung gewerblicher Schutzrechte, zur Erstellung konkreter "Fahrpläne" für Patentanmeldung und Verwertung sowie zum Know-how Transfer beitragen.

Das Förderprogramm ist aber kein Förderprogramm für Patentanmeldungen. Es hat vielmehr das Ziel kleine und mittelständische Unternehmen an das Patentwesen heran zu führen. Deshalb wird die erste Patentanmeldung einschließlich eventueller Nachanmeldungen im Ausland gefördert. Auch bei gleichzeitiger Anmeldung mehrerer Schutzrechte (z.B. gleichzeitige Anmeldung von Patent und Gebrauchsmuster) wird nur eine Anmeldung gefördert.

Die Anmeldung von Marken und Designs (früher Geschmacksmustern) ist nur in soweit förderfähig, als sie flankierend als Massnahme für die Verwertung der geförderten Erfindung dienen.

Zu den Förderbedingungen geht es hier.

Die Patentaktion für kleine und mittlere Unternehmen ist von der Europäischen Kommission als „Good-Practice-Beispiel" ausgezeichnet worden

Was ist ein „Good-Practice-Beispiel“?
Die Europäische Kommission, Generaldirektion Unternehmen und Industrie, hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um alle wesentlichen öffentlich finanzierten Unterstützungsprogramme für KMU im Bereich Gewerblicher Schutzrechte in der EU, den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Japan zu erfassen und deren Performance zu beurteilen.


In den vergangenen eineinhalb Jahren haben mehr als 30 internationale ForscherInnen unter Federführung der KMU Forschung Austria (Wien) fast 280 Unterstützungsmaßnahmen eingehend untersucht. Das Spektrum der identifizierten Maßnahmen reichte hierbei von Broschüren und Informationsportalen über Beratungsdienstleistungen bis hin zu finanziellen Zuschüssen für Patentierungsprojekte. Schließlich wurden 15 Angebote ausgewählt, die in herausragender Weise illustrieren, wie KMU von öffentlicher Seite in ihrer Innovationstätigkeit unterstützt werden können.

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